2014

Hightech mit Ganzheitlichem Tiefgang

Am 27. November 2014 trafen sich Vorstand, Mitglieder und Interessierte des GPA Ennepe-Ruhr im ambulanten Therapiezentrum für neurologische Erkrankungen auf Einladung der Geschäftsführer Frau Marion Schrimpf und Dr. Bernd Krahl. 

Herr Dr. Krahl, Zahnarzt, selbst durch einen Schlaganfall Betroffener, vermittelte eindrucksvoll seinen unbändigen Willen zu überleben und sich in Selbstbestimmung in das Arbeits- und Sozialleben zurückzuerbitten. 

In seinem räumlich großzügigen und mit Hightech ausgestatteten Ambulanticum wird ein ganzheitliches, interdisziplinäres Therapiekonzept für Menschen mit neurologischen Handicaps realisiert. Zusammen mit einem sympathischen und kompetenten Team von Physio-, Ergo-, Sport-, Sprachtherapeuten arbeitet Frau Marion Schrimpf äußerst engagiert an der sozialgesetzlichen Anerkennung dieser Gesundheitsleistungen für die Schnittstelle „Reha vor Pflege“ nach neurologischen Erkrankungen. Obgleich verschiedene gesetzliche Krankenkassen in Einzelfällen die Finanzierung der Rehabilitation im Ambulanticum sicherstellen, wird der Markt im Wettbewerb von großen Organisationen beherrscht. Mit robitik- und gerätegestützten Therapiemaßnahmen mit Biofeedback und videoassistierter Dokumentation bietet das Ambulanticum innovative Therapiemaßnahmen zur Spätrehabilitation neurologischer Störungen wie Schlaganfall, Querschnittlähmung, Schädelhirntrauma, multiple Sklerose und ICP bei Kindern. Der GPA wird in seinem Netzwerk die Attraktivität des Angebots verbreiten helfen und die gesundheitspolitisch Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene in die Auseinandersetzung um Finanzierung und Anerkennung einbinden. 

CDU plant ‘Gesundheitspolitischen Arbeitskreis‘ für Hamm; Burkert: „Austausch zwischen Praktikern und Politikern stärken“

Gut 20 Ärzte, Apotheker und Beschäftigte im Gesundheitswesen in Hamm trafen sich jetzt auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Oskar Burkert in der neuen Reha Bad Hamm, um sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen in der Gesundheitspolitik auszutauschen und zu informieren.

Geschäftsführer Christoph Wolters begrüßte die Teilnehmer und stellte das Rehabilitationszentrum vor. Nach einer Führung durch die Einrichtung stand den gesundheitspolitisch Interessierten der Landesvorsitzende des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises (GPA) der CDU Nordrhein-Westfalen, Dr. Mathias Höschel für eine Diskussion zur Verfügung. Der Gast aus Düsseldorf leitet den GPA seit seiner Gründung im Jahre 2004.
„Der GPA ist ein Netzwerk für die Leistungserbringer im Gesundheitswesen, die ihre praktischen Erfahrungen und Kenntnisse untereinander austauschen und in die Gestaltung einer zeitgemäßen Gesundheitspolitik einbringen möchten“, erklärte Höschel den Zweck des GPA. Den hohen medizinischen Standard in Deutschland zu halten erfordere den Austausch zwischen den Praktikern im Gesundheitswesen und den Gesundheitspolitikern. Die aktuellen Beratungen von „Versorgungsgesetz“, „Präventionsgesetz“ und „Pflegestärkungsgesetz“ würden dann ein Erfolg für die Leistungsbezieher, wenn die neuen Gesetze hinreichend mit denjenigen erörtert würden, die sie am Ende umsetzen müssten, berichtete Burkert über seine Erfahrungen als Pflegebeauftragter der CDU-Landtagsfraktion. „Hätte man bei der Einführung des Pflege-Tüv auf die Fachleute gehört, müsste man heute nicht dessen Scheitern beklagen“, nannte ein Pflegeheimbetreiber dazu ein aktuelles Beispiel.
Am Ende der Diskussion waren sich die Teilnehmer einig, dass es in Hamm Bedarf für ein niederschwelliges Angebot zum Austausch unter Experten und mit den Politikern im Gesundheitswesen gibt. Hamms CDU-Chef nahm den Appell auf und kündigte die zeitnahe Einrichtung eines GPA für den CDU-Kreisverband Hamm an, der sich bereits bei der nächsten Versammlung konstituieren soll.

Zum Bild:
Der Geschäftsführer der Reha Bad Hamm Christoph Wolters (1. v. l.) hieß im neuen Rehabilitationszentrum den Landesvorsitzenden des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises Dr. Mathias Höschel (Mitte) sowie den heimischen Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisverbandsvorsitzenden Oskar Burkert willkommen. 

Jens Spahn, MdB, ins Präsidium der CDU Deutschlands gewählt

Jens Spahn, Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, und stellv. Landesvorsitzender des GPA der CDU NRW, wurde auf dem CDU Parteitag in Köln in das höchste Gremium der CDU Deutschlands gewählt. Spahn ist damit einer von 7 Beisitzern im Präsidium.

Der gesamte Landesvorstand des GPA gratuliert Jens Spahn zu seiner Wahl ganz herzlich und wünscht ihm für diese Herausforderung alles erdenklich Gute.

Vorstands-und Beiratswahlen beim GPA

Am 19.11.2014 fanden in Düsseldorf die turnusmäßigen Wahlen zum GPA Vorstand und Beirat statt. In der CDU NRW Landesgeschäftsstelle kamen zahlreiche Mitglieder des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises zusammen um auf der Jahreshauptversammlung den Vorstand neu zu wählen.

Dabei wurden Dr. Mathias Höschel als Vorstandsvorsitzender und Frank Rudolph, als 1. stellv. Vorsitzender mit sehr guten Wahlergebnissen in ihren Ämtern bestätigt. Beide kamen jeweils auf knapp 97 Prozent Zustimmung.

Als stellv. Vorsitzende wurden Jens Spahn, MdB, und Dieter Welsink ebenfalls wiedergewählt. Neu in der Reihe der stellv. Vorsitzenden ist Helga Schuhmann-Wessolek, die bisher im Beirat des GPA fungierte.

Ebenfalls bestätigt wurden Sebastian Warweg, Schriftführer, und Dr. Axel Kottmann, als stellv. Schriftführer. Beide vervollständigen damit den Geschäftsführenden Vorstand des GPA.

In den Beirat wurden folgende Mitglieder gewählt:

Dr. Klaus Befelein, Faize Berger, Rudolf Henke, MdB, Rüdiger Gutt, Dr. Gerd Rüdiger Wasmuth, Dr. Gerhard Sitzler, Dr. Thomas Wingerath und Prof. Dr. Mario Colombo Benkmann.

GPA Vorstände wiederum in wichtigen Gremien der Gesundheitspolitik vertreten 

Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber, hat die GPA Vorstände Dr. Mathias Höschel und Jens Spahn, MdB, in den Bundesfachausschuss Gesundheit und Pflege der CDU Deutschlands berufen. GPA Vorstand Frank Rudolph ist seit 2007 Mitglied der Bundeskommission Gesundheit der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU. Damit ist weiterhin gewährleistet, dass der Gesundheitspolitische Arbeitskreis(GPA) der CDU NRW in den wichtigsten Gesundheitspolitischen Parteigremien vertreten ist und aktiv an der Ausgestaltung der Gesundheitspolitik der CDU mitwirkt.

Jens Spahn, MdB, stellv. GPA Landesvorsitzender, will Nichtwähler in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken

Die CDU hat die Wahl in Sachsen deutlich gewonnen. Gegen die Union ist keine Regierung zu bilden, Grüne, Linke und SPD haben zusammen nicht einmal annähernd die gleiche Zustimmung bekommen. Das ist gut so, haben die Freunde in Sachsen doch jetzt alle Optionen: Mit der SPD, den Grünen oder sogar mit der AfD, auch wenn das angesichts derer kruden Thesen klugerweise nur eine theoretische ist. Jeder Stratege wünscht sich diese Situation, in der niemand an einem vorbei kommt und man selbst auswählen kann. Ist die CDU also die einzig verbliebene Volkspartei? Alles in Butter quasi?

Was leider bei aller berechtigten Freude vergessen wird, ist die geringe Wahlbeteiligung. Man kann lange streiten, ob der letzte Schultag ein guter Wahltermin war. Und es waren Landtagswahlen, die traditionell auf weniger Interesse stoßen als etwa Bundestagswahlen. Das mag alles stimmen, aber lässt sich damit alleine eine Wahlbeteiligung von beschämenden 48 Prozent erklären?

Das glaube ich nicht. Die absoluten Stimmenzahlen legen den Schluss nahe, dass alle anderen Parteien nahezu ausmobilisiert haben. Von allen Parteien hat die Union – neben der FDP – am meisten Wähler (22.000) an die Nichtwähler abgegeben, wie die Analyse der Wählerwanderungen zeigt. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr wählten noch fast 995.000 Menschen in Sachsen mit der Zweitstimme die CDU, bei der Landtagswahl am Sonntag waren es nur 645.000. Die Union hat ihr Potenzial nur zu 65% ausgeschöpft. Nur die SPD war mit 59% noch schlechter, die Linke liegt mit 67% in etwa gleichauf mit der CDU.

Demgegenüber stehen FDP und Grüne, die auf einen Wert von 86 bzw. 82% kommen. Und sowohl NPD als auch AfD konnten im Vergleich zur Bundestagswahl sogar noch an absoluten Stimmen zulegen.

Das ist keine neue Entwicklung, in nahezu allen Wahlen in den vergangenen Jahren hat die Union Stimmen an die Nichtwähler verloren. Die Bundestagswahl 2013 bildet hier eine bemerkenswerte Ausnahme, da haben 1,3 Millionen Nichtwähler der CDU ihre Stimme gegeben.

Nichtwähler sind unser größtes Potenzial 

Die Stimmen der Nichtwähler sind erst mal verloren, nur in Ausnahmefällen wie bei der Bundestagswahl 2013 kommen sie zu uns zurück. Ansonsten schöpfen vor allem extremistische Parteien oder Protestparteien aus diesem riesigen Reservoir. Schon deshalb dürfen wir uns nicht mehr nur auf die Unentschlossenen konzentrieren. Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir Nichtwähler wieder für uns gewinnen können und nicht nur ein größeres Stück vom stetig kleiner werdenden Kuchen der Wähler abbekommen.

Nichtwähler haben keineswegs resigniert. Im Gegenteil, 80 Prozent der Nichtwähler vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008 stimmten der Aussage zu, dass Demokratie die beste aller Staatsideen sei, fast 50 Prozent gaben an, mit der politischen Praxis in Deutschland ziemlich zufrieden zu sein. Auch das Interesse an Politik ist in der Gruppe der Nichtwähler entgegen anderslautender Eindrücke sehr ausgeprägt: 52 Prozent sagten, ihr Interesse an Politik sei ziemlich groß, über 66 Prozent nahmen in den vergangenen Jahren immer an Bundestagswahlen teil, immerhin 52 Prozent an den Landtagswahlen.

Gründe für das Nichtwählen: Mangelndes Vertrauen in Personen 

Im Bundestagswahlkampf 2009 sagten fast 70 Prozent der Nichtwähler, dass sie wenig oder kein Interesse an der Bundestagswahl haben. Auch kurz vor der Wahl erhöhte sich dieses Interesse nicht, der Wahlkampf zog offensichtlich an ihnen vorbei. Fast jeder Nichtwähler sagte,  dass Parteien und Politiker ihn nicht überzeugten, danach folgten die Gründe „Wahlkampf spricht mich nicht an“ und „habe das Gefühl, dass meine Stimme nicht zählt“. Erst weit dahinter kommen systemische Gründe („Politik interessiert mich nicht“, „Wahlsystem ist zu kompliziert“, „Halte Wahlen für überflüssig“).

Es liegt also zuerst an unserer Art der Stimmenwerbung, warum Bürger sich entschließen, ihre Stimme nicht abzugeben. Das ist eine bewusste Entscheidung von Menschen, die über Politik zumindest nicht uninformiert sind.

Glaubwürdigkeit ist größtes Pfund 

Was könnte Nichtwähler motivieren, wieder an Wahlen teilzunehmen? Fast gleich häufig wird als Grund genannt „wenn Politiker die Wahrheit sagen“ und „wenn überzeugende Lösungen angeboten werden“. Etwas mehr als die Hälfte wünschen sich, den Wahlausgang beeinflussen zu können und gut ein Drittel wünscht sich einen besseren Wahlkampf ihrer Partei.

In den vergangenen Jahren haben wir die Frage, wie Politik und Parteien an Glaubwürdigkeit gewinnen, allzu oft vor dem Hintergrund verlorener Wahlen beantwortet. Im Bundestagswahlkampf 2013 hat offensichtlich Angela Merkel als Person und gleichzeitig die Union als Partei ein glaub- und vertrauenswürdiges Angebot gemacht. In Sachsen stand zwar ein beliebter Ministerpräsident an der Spitze der Union (58% hätten ihn direkt gewählt), aber die Partei konnte davon nicht ausreichend profitieren.

Die Union ist die einzige Partei, die den Wunsch von vielen Nichtwählern nach mehr Glaubwürdigkeit, überzeugenden Lösungen und einem besseren Wahlkampf erfüllen kann. Eben weil wir keine klassische Programmpartei sind, sondern unideologisch pragmatische Lösungen suchen und den Menschen zugewandt handeln können. Nur: Die Menschen müssen das auch mitbekommen. Drei Ansätze, wie wir das in Zukunft noch besser machen können:

1. Konkrete Verbesserungen vor Ort 

Der Blick in die Anfangszeit der Volkspartei lohnt sich. Die CDU verband von Anfang das Bestreben, alte Gräben zu überwinden und künftig zusammenzuarbeiten. Der heute etwas abgedroschen wirkende Satz „Politik für die Menschen“ war damals Programm: Ziel waren konkrete Verbesserungen vor Ort, auch in der alltäglichen Lebenshilfe engagierten sich Christdemokraten, etwa beim Ausfüllen von Rentenanträgen. Politiker wurden nicht in erster Linie als weit weg wahrgenommen, sondern als Partner in der schwierigen Nachkriegs- und Aufbauzeit nach der Gründung der Bundesrepublik. Dass dieses Konzept auch in den Neunziger Jahren erfolgreich sein konnte, bewies die damalige PDS in den neuen Bundesländern. Wir müssen wieder raus, in die Gemeinden, in den Lebensalltag. Politik beschränkt sich nicht nur auf Wahlkampf, sondern bedeutet eine ständige Präsenz vor Ort.

2. Komplexität reduzieren 

Die Umstände, unter denen heute Politik gemacht wird, sind andere. Die Komplexität der Themen ist größer, der Druck zu schnellen Entscheidungen wächst permanent. Diese Belastung wirkt sich auch auf die Mandatsträger der Partei aus, die weniger Zeit und Energie für das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern haben. Stattdessen werden Entscheidungen oder Entwicklungen über die Medien kommuniziert, die ihrerseits unter einem enormen Druck stehen, Neuigkeiten zu produzieren, um attraktiv zu bleiben. Das führt dazu, dass Diskussionen im Vorfeld von Entscheidungen öffentlich in aller Breite diskutiert werden. Im Mittelpunkt steht nicht die Sache, sondern der Streit an sich. Aus gutem Grund gibt es eine Aufgabenteilung in den Fraktionen, nicht jeder kann sich en Detail mit allen Fragen auseinandersetzen. Über die gnadenlose Transparenz aller Diskussionen wird aber genau das der Bevölkerung zugemutet. Es ist nachvollziehbar, dass einige sich neben dem beruflichen und familiären Alltag angesichts des Überflusses der zu verarbeitenden Informationen zurückziehen. Die höhere Geschwindigkeit ist ein Phänomen, das alle Lebensbereiche erfasst. Damit müssen wir umgehen – im persönlichen, aber auch im politischen. Unsere Lösungen und auch unsere Kommunikation müssen Komplexität reduzieren, nicht noch mehr Entscheidungen an den Einzelnen delegieren.

3. Neugierig sein. 

Wir müssen diejenigen kennen, die uns nahe stehen. Wir müssen neugierig sein auf deren individuellen Lebensweg und -alltag. Das ist heute für eine Partei schwieriger als früher, als man auf gewachsene Strukturen wie Kirchen, Vereine oder Gewerkschaften zurückgreifen konnte. Heute wird erwartet, dass sich die Politiker mit jedem Einzelnen beschäftigen. Das ist leistbar, wenn wir den konsequenten Einstieg wagen in eine Datenbank unserer Anhänger und Wissen darüber innerhalb der Parteiorganisation teilen. Geben wir unseren Anhängern ein Gesicht, indem wir wissen, was sie interessiert und wie sie leben! Nur wen wir kennen, können wir direkt ansprechen. Und genau das wird von uns erwartet. Die CDU Thüringen macht es uns mit ihrem Häuserwahlkampf-Tool vor, wie es gehen kann. Und zwar unter Einhaltung der strengen deutschen Datenschutzrichtlinien.Lasst uns Wahlkämpfe führen, die Einzelne persönlich erreichen und begeistern!

GPA gratuliert Beirat Rudolf Henke, MdB, zur Wiederwahl

Der Gesundheitspolitische Arbeitskreis der CDU NRW gratuliert seinem Beiratsmitglied Rudolf Henke, MdB, sehr herzlich zu seiner Wiederwahl zum Präsidenten der Ärztekammer Nordrhein. Die Wahl fand am vergangenen Samstag statt, Henke und sein Vize Bernd Zimmer wurden dabei mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. 

GPA Vorstandsmitglied Rüdiger Gutt ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU im Düsseldorfer Stadtrat

Paukenschlag in der CDU-Ratsfraktion: Bei der Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Nachfolger von Friedrich Conzen hat sich Rüdiger Gutt mit 15 zu 14 Stimmen gegen den favorisierten Andreas Hartnigk durchgesetzt. Gutt gilt vor allem als Umweltexperte und als besonnener Politiker.

Bereits seit vielen Jahren arbeitet Rüdiger Gutt im Vorstand des GPA erfolgreich mit. Der Gesamtvorstand wünscht seinem Beiratsmitglied für die neue Aufgabe viel Glück und Erfolg.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zu Gast beim GPA NRW

Als Gründungsmitglied des GPA NRW genoss Bundesminister Gröhe (Foto von links) sichtlich den gesundheitspolitischen Treffpunkt in der CDU Parteizentrale in Düsseldorf. Die Vorsitzenden des GPA NRW, Dr. Mathias Höschel und Frank Rudolph hatten alles, was im Gesundheitspolitischen Netzwerk in NRW „Rang und Namen“ hat, am 18. Juni 2014 zu einer Diskussion mit dem Bundesgesundheitsminister eingeladen.

Und er enttäuschte nicht. Nach den Chefs von Techniker Krankenkasse Günter van Aalst und Kassenärztlicher Vereinigung NR Dr. Peter Potthoff skizzierte Hermann Gröhe die Schwerpunkte seiner Gesundheitspolitik. Der Nutzen für die Patienten und die Verlässlichkeit des Gesundheitssystems für den Bürger beschreibe seine realistische Gesundheitspolitik, ganz im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft. Neben der zentralen Aufgabe einer Reform der Pflegeversicherung, stehe ein Neuverhältnis stationärer-ambulanter Versorgung und die Zukunftsfähigkeit der Medizinischen Versorgung im ländlichen Raum im Mittelpunkt. Die Aufhebung der Residenzpflicht, die Öffnung bisher begrenzter Berufsausübungsstrukturen, neue Vergütungsmodelle und Strategien zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf zeigten nur einige beeinflussbare Rahmenbedingungen für die Sicherstellung medizinischer Versorgung. In Modellprojekten zur Delegation und Substitution wünsche sich Gröhe mehr Initiative der Ärzteschaft, ebenso im Wachstumsbereich e-HEALTH. Er sichere dagegen die Dualität der Finanzierungssysteme zu, setze sich für die Novellierung der GOÄ ein und er befürworte die subsidiäre Verantwortung der Selbstverwaltung. Von dem neu geschaffenen Institut für Qualität verspreche er sich bereits ab 2016 erste Ergebnisse in grundsätzlichen qualitativen Messergebnissen medizinischer Leistungen. Eine beratende Funktion der Akteure im Gesundheitswesen in dem Institut schließe er nicht aus. Das Thema „Wartezeiten“ und Sicherstellungsauftrag ordne er zuversichtlich der Kompetenz der Selbstverwaltung zu, nahm aber auch überrascht zur Kenntnis, dass zahlreiche Ärzte auch auf nicht von Patienten wahrgenommenen Behandlungsterminen sitzen blieben. Bundesminister Hermann Gröhe hinterließ den Eindruck, dass er eine klar definierte Zielrichtung für das Gesundheitssystem verfolgt aber bereit ist, auf gleicher Augenhöhe mit den Akteuren kollegial zu kommunizieren, solange alle Patienten Anteil an der hochwertigen Medizin in Deutschland nehmen können.

Generationengerechtigkeit in der Pflegeversicherung

Zur Generationengerechtigkeit in der Pflegeversicherung erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Jens Spahn (MdB):

Die Grosse Koalition kann auch Generationengerechtigkeit! In der Pflegeversicherung soll erstmals in einem sozialen Sicherungssystem ein Vorsorgefonds aufgebaut werden. Damit sparen wir für die Zeit, wenn in Deutschland ab 2035 besonders viele Menschen pflegebedürftig sind. Das schützt die Beitragszahler und die Pflegebedürftigen der Zukunft gleichermaßen vor Überforderung. So funktioniert die Sozialversicherung im 21. Jahrhundert.

Bundesregierung beschließt Entwurf zum 1. Pflegestärkungsgesetz

Durch zwei Pflegestärkungsgesetze will das Bundesgesundheitsministerium in dieser Wahlperiode deutliche Verbesserungen in der pflegerischen Versorgung umsetzen. Durch das erste Pflegestärkungsgesetz sollen bereits zum 1. Januar 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen spürbar ausgeweitet und die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöht werden. Zudem soll ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet werden.

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz soll noch in dieser Wahlperiode der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden. Die bisherige Unterscheidung zwischen Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen und Demenzkranken soll dadurch wegfallen. Im Zentrum steht der individuelle Unterstützungsbedarf jedes Einzelnen. Dadurch wird die Pflegeversicherung auf eine neue Grundlage gestellt.

Durch die Pflegestärkungsgesetze werden die Beiträge für die Pflegeversicherung in zwei Schritten um insgesamt 0,5 Beitragssatzpunkte angehoben. Dadurch stehen fünf Milliarden Euro mehr pro Jahr für Verbesserungen der Pflegeleistungen zur Verfügung. 1,2 Milliarden Euro fließen in einen Pflegevorsorgefonds. Insgesamt können die Leistungen aus der Pflegeversicherung um 20 Prozent erhöht werden.

Bundestag diskutiert über den Entwurf zum GKV Finanzierungsgesetz

Jens Spahn verteidigt im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung gegen Kritik aus der Opposition. Viel wichtiger als abstrakte Debatten über die Finanzierung zu führen sei es, konkret über die Versorgung vor Ort zu sprechen. Über die Frage, ob noch ein Hausarzt vor Ort ist und darüber, welche Qualität eigentlich die Behandlung in den Krankenhäuser habe. Dafür schaffe dieses Gesetz die Grundlage.

5,2 Millionen Menschen arbeiten im Gesundheitswesen

Wie das Statistische Bundesamt am 05.03.2014 mitteilte, arbeiten aktuell 5,2 Millionen Menschen im Gesundheitswesen. Damit stellt die Branche den mit Abstand größten Anteil an den Beschäftigten in Deutschland. Der GPA Vorsitzende Dr. Mathias Höschel stellte dazu fest:

Die Beschäftigtenzahlen im Gesundheitswesen haben sich weiter positiv entwickelt und wir sind wiederum der Jobmotor in Deutschland und die am stärksten wachsende Branche. Herzstück  bleiben weiterhin die Freiberuflich tätigen Ärztinnen und Ärzte mit Ihren vielen medizinischen und kaufmännischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Freien Berufe in Deutschland sind ein hohes Gut und grundgesetzlich verankert. Dieses gilt es auch für die Zukunft zu erhalten und zu stärken.

Veranstaltungshinweis: "Krankenhausplanung auf dem Prüfstand- Anmerkungen zum Krankenhausplan NRW 2015"

Seit dem 23. Juli 2013 ist der Krankenhausplan NRW 2015 in Kraft. Die NRW-Landesregierung hält annähernd 10.000 Krankenhausbetten für überflüssig. Bei einer durchschnittlichen Bettenkapazität von 300 Betten je Krankenhaus würde dies bedeuten, dass rund 30 Krankenhäuser in NRW geschlossen werden müssen, oder eine größere Zahl von Krankenhäusern muss hinsichtlich ihrer Bettenkapazitäten deutlich reduziert werden. Wo der Bettenabbau konkret stattfinden soll, ist derzeit noch unklar.

Wie kann unter diesen Voraussetzungen eine qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung in allen Regionen unseres Landes sichergestellt werden? Haben wir wirklich zu viele Betten, oder haben wir einfach nur mehr als andere; und wenn ja, was stört daran? Trifft es zu, dass -wie die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen behaupten- in den Krankenhäusern zu viel operiert wird, um die Kapazitäten auszulasten? Und was ist schließlich von der Behauptung des AOK-Bundesverbandes zu halten, in den deutschen Krankenhäusern würden pro Jahr 18.800 Personen durch vermeidbare Behandlungsfehler zu Schaden kommen? Wir wollen diesen und anderen Fragen nachgehen und laden Sie herzlich ein zu unserer Vortragsveranstaltung am Dienstag, 11. März 2014, 19 Uhr bis ca. 21 Uhr in die Hauptverwaltung der Deutschen Apotheker- und Ärztebank, Richard-Oskar-Mattern-Straße 6 in 40547 Düsseldorf. Wir freuen uns darüber, als Referenten für diesen Abend den Fraktionssprecher für Gesundheit und Soziales der CDU-Landtagsfraktion Herrn Peter Preuß und den Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft NRW, Herrn Matthias Blum gewonnen zu haben. Auf Ihre Anmeldung unter info@gpa-duesseldorf.de freuen wir uns.

Veranstaltungshinweis: "Ein Jahr Patientenrechtegesetz – hat sich was geändert!?"

Keine Ärztin, kein Arzt macht absichtlich Fehler. Aber Behandlungsfehler passieren . Das zeigen Ergebnisse der Gutachterkommissionen für ärztliche Behandlungsfehler bei den Ärztekammern und Gutachten des Medizinischen Dienstes . Oft haben dann kleine Ursachen eine große Wirkung
auf die Gesundheit, mitunter kann es um Leben und Tod gehen.

Die Rechte und Handlungsmöglichkeiten für Patientinnen und Patienten, die sich schlecht behandelt fühlen bzw. tatsächlich fehlerhaft behandelt wurden, regelt das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (PatRG), das zu Beginn des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist.
Der Gesundheitspolitische Arbeitskreis (GPA) der CDU NRW sowie der Hartmannbund-Landesverband Nordrhein wollen auf das vergangene Jahr zurückschauen und die gesammelten Erfahrungen zusammentragen. Wir laden Sie – ärztliche Kolleginnen und Kollegen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger – zu einer offenen Informations- und Diskussionsveranstaltung ein!
Referenten:
• Heiner Beckmann, Landesgeschäftsführer BARMER GEK Nordrhein-Westfalen
• Sabine Haak, Justiziarin Hartmannbund
• Peter Preuß, Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein- Westfalen
• Dirk Meyer, Patientenbeauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Moderation:
• Frank Rudolph, GPA der CDU NRW, Dr. Stefan Schröter, Hartmannbund Nordrhein Im Anschluss werden die Referenten sich den Fragen aus dem Publikum stellen und gern mit Ihnen diskutieren. Für Imbiss und Getränke ist gesorgt.

Der Hartmannbund freut sich auf Sie und einen informativen Tag.

Um eine kurze Anmeldung wird gebeten.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe kommt zum GPA

Am 18.06.2014 findet in der CDU Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf, Wasserstrasse 6, der Jahresempfang des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CDU NRW statt. Als Gastredner wird der neue Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe, an diesem Empfang teilnehmen.

Bitte merken Sie sich diesen Termin vor, die Einladungen zu dieser Veranstaltung werden Ihnen rechtzeitig zugestellt. Die genauen Eckdaten finden Sie auf unserer Homepage unter dem Punkt Termine.

Gute Pflege wird in Zeiten des demografischen Wandels immer dringender

Im Zusammenhang mit dem Deutschen Pflegetag am heutigen Donnerstag wird über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Pflegeversicherung diskutiert. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn:

„An der Pflegeversicherung entscheidet sich, wie wir mit der großen Zukunftsfrage des demografischen Wandels umgehen. Im Jahr 2050 werden über 5,5 Millionen Menschen über 85 Jahre alt sein. Schon heute wird über zu wenig Pflegekräfte und eine nicht ausreichende finanzielle Ausstattung der Pflegeversicherung geklagt.

Wir wollen die Attraktivität des Pflegeberufes verbessern. Mit einem einheitlichen Berufsbild und einer dualen Ausbildung werden dafür neue und gute Voraussetzungen geschaffen. Zudem wollen wir bis zu 45.000 Betreuungskräfte einstellen, die sich auch jenseits der fachmännischen Pflege um die alltägliche Unterstützung der alten Menschen kümmern. Das wird aber bei weitem nicht ausreichen. Deshalb wollen wir die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften fördern und bestehende Beschäftigungsverhältnisse legalisieren. Auf den Fachkräftemangel müssen wir in allen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen eine Antwort geben. In der Pflege können wir beweisen, dass wir gute Antworten auf dieses Problem haben.

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, einen Pflegevorsorgefonds einzuführen. Dem werden jährlich mindestens eine Milliarde Euro zugeführt. So bleiben die Beiträge zur Pflegeversicherung stabil, wenn ab 2035 die geburtenstarken Jahrgänge in das typische Pflegealter kommen. Erstmals wird damit in einem sozialen Sicherungssystem Generationengerechtigkeit konsequent umgesetzt. Wir wollen die gute soziale Absicherung erhalten. Aber auch in Zukunft müssen junge Menschen die Chance haben, ihr Leben möglichst frei von allzu vielen finanziellen Zwängen zu gestalten.“

KBV Vorsitzender Dr. Andreas Köhler legt sein Amt nieder

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung(KBV), Dr. Andreas Köhler, legt zum 01. März 2014 sein Amt nieder. Das gab Köhler am Donnerstag in Berlin bekannt. Als Grund für diesen Schritt, nannte er seine angeschlagene Gesundheit. Dr. Köhler hatte Anfang November 2013 einen Herzinfarkt erlitten und musste bis Anfang Januar 2014 aussetzen. Die KBV teilte in einer ersten Reaktion mit, dass der heutige Tag eine Zäsur darstelle und dankte Dr. Köhler für seine Leistungen. Er habe Großes geleistet.

Bezüglich einer Nachfolgeregelung verwies die KBV auf die nächste reguläre Vertreterversammlung.

Marlene Mortler wird neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat heute dem Vorschlag des Bundesministers für Gesundheit Hermann Gröhe zugestimmt, die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler zur Beauftragten der Bundesregierung für Drogenfragen zu berufen. Die Amtseinführung erfolgte am 15.01.2014 durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Frau Mortler wird in der 18. Legislaturperiode als Beauftragte der Bundesregierung die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung koordinieren und in der Öffentlichkeit vertreten.

GPA Vorstandsmitglieder Jens Spahn und Rudolf Henke im neuen Bundestagsgesundheitsausschuss

Der Ausschuss für Gesundheit hat am 15.01.2014 unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) seine konstituierende Sitzung abgehalten.  Im Gesundheitsausschuss der 18. Legislaturperiode sind insgesamt 37 Parlamentarier als ordentliche Mitglieder vertreten, darunter 18 aus der CDU/CSU-Fraktion, elf aus der SPD-Fraktion und jeweils vier Abgeordnete aus der Fraktion Die Linke und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Der SPD-Abgeordnete Edgar Franke aus Nordhessen, Wahlkreis Schwalm-Eder, ist neuer Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Der 53-jährige promovierte Jurist löst in dieser Funktion die SPD-Abgeordnete Carola Reimann ab, die in der vergangenen Wahlperiode den Ausschuss geleitet hatte. 

CDU/CSU: Ute Bertram; Rudolf Henke; Michael Hennrich; Hubert Hüppe; Erich Irlstorfer; Roy Kühne; Katja Leikert; Karin Maag; Reiner Meier; Maria Michalk; Dietrich Monstadt; Lothar Riebsamen; Erwin Rüddel; Heiko Schmelzle; Tino Sorge; Jens Spahn; Thomas Stritzl; Emmi Zeulner
SPD: Heike Baehrens, Burkhard Blienert; Sabine Dittmar; Edgar Franke (Vorsitz); Dirk Heidenblut; Marina Kermer; Helga Kühn-Mengel; Hilde Mattheis; Bettina Müller; Mechthild Rawert; Martina Stamm-Fibich
Die Linke: Kathrin Vogler; Harald Weinberg; Birgit Wöllert; Pia Zimmermann
Bündnis 90/Die Grünen: Maria Klein-Schmeink; Elisabeth Scharfenberg; Kordula Schulz-Asche; Harald Terpe

Jens Spahn,MdB, erneut zum Sprecher der AG Gesundheit gewählt

Jens Spahn wurde am 13.01.2014 erneut zum Gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion gewählt. Er erhielt bei der Abstimmung 93 Prozent der Stimmen und damit ein eindeutiges Votum der CDU Bundestagsabgeordneten. Jens Spahn kann damit seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und weiterhin an entscheidender Stelle im Gesundheitswesen wirken. Der GPA gratuliert seinem stellv. Landesvorsitzenden ganz herzlich zur Wahl und wünscht ihm für die kommende Legislaturperiode viel Erfolg.

Lutz Stroppe neuer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium

Der bisherige Staatssekretär im Bundesminis­terium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Lutz Stroppe hat als Nachfolger von Thomas Ilka sein neues Amt als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit angetreten.

Stroppe leitete zwischen Februar 2010 und Juli 2012 die Abteilung „Kinder und Jugend“ im BMFSFJ. Am 4. Juli 2012 wurde er zum Staatssekretär im BMFSFJ ernannt.

Von 1999 bis 2001 war Stroppe stellvertretender Büroleiter des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, bevor ihm zum 1. Februar 2001 die Leitung des Büros übertragen wurde. In den Jahren 2006 bis 2010 arbeitete er als Bereichsleiter „Politische Programme und Analysen“ in der Bundesgeschäftsstelle der CDU.v