Wie das Statistische Bundesamt am 05.03.2014 mitteilte, arbeiten aktuell 5,2 Millionen Menschen im Gesundheitswesen. Damit stellt die Branche den mit Abstand größten Anteil an den Beschäftigten in Deutschland. Der GPA Vorsitzende Dr. Mathias Höschel stellte dazu fest:

Die Beschäftigtenzahlen im Gesundheitswesen haben sich weiter positiv entwickelt und wir sind wiederum der Jobmotor in Deutschland und die am stärksten wachsende Branche. Herzstück  bleiben weiterhin die Freiberuflich tätigen Ärztinnen und Ärzte mit Ihren vielen medizinischen und kaufmännischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Freien Berufe in Deutschland sind ein hohes Gut und grundgesetzlich verankert. Dieses gilt es auch für die Zukunft zu erhalten und zu stärken.

Seit dem 23. Juli 2013 ist der Krankenhausplan NRW 2015 in Kraft. Die NRW-Landesregierung hält annähernd 10.000
Krankenhausbetten für überflüssig. Bei einer durchschnittlichen Bettenkapazität von 300 Betten je Krankenhaus
würde dies bedeuten, dass rund 30 Krankenhäuser in NRW geschlossen werden müssen, oder eine größere Zahl von
Krankenhäusern muss hinsichtlich ihrer Bettenkapazitäten deutlich reduziert werden. Wo der Bettenabbau konkret
stattfinden soll, ist derzeit noch unklar.

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Keine Ärztin, kein Arzt macht absichtlich Fehler. Aber Behandlungsfehler passieren . Das zeigen
Ergebnisse der Gutachterkommissionen für ärztliche Behandlungsfehler bei den Ärztekammern und
Gutachten des Medizinischen Dienstes . Oft haben dann kleine Ursachen eine große Wirkung
auf die Gesundheit, mitunter kann es um Leben und Tod gehen.

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Am 18.06.2014 findet in der CDU Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf, Wasserstrasse 6, der Jahresempfang des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CDU NRW statt. Als Gastredner wird der neue Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe, an diesem Empfang teilnehmen.

Bitte merken Sie sich diesen Termin vor, die Einladungen zu dieser Veranstaltung werden Ihnen rechtzeitig zugestellt. Die genauen Eckdaten finden Sie auf unserer Homepage unter dem Punkt Termine.

Im Zusammenhang mit dem Deutschen Pflegetag am heutigen Donnerstag wird über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Pflegeversicherung diskutiert. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn:
„An der Pflegeversicherung entscheidet sich, wie wir mit der großen Zukunftsfrage des demografischen Wandels umgehen. Im Jahr 2050 werden über 5,5 Millionen Menschen über 85 Jahre alt sein. Schon heute wird über zu wenig Pflegekräfte und eine nicht ausreichende finanzielle Ausstattung der Pflegeversicherung geklagt.
Wir wollen die Attraktivität des Pflegeberufes verbessern. Mit einem einheitlichen Berufsbild und einer dualen Ausbildung werden dafür neue und gute Voraussetzungen geschaffen. Zudem wollen wir bis zu 45.000 Betreuungskräfte einstellen, die sich auch jenseits der fachmännischen Pflege um die alltägliche Unterstützung der alten Menschen kümmern. Das wird aber bei weitem nicht ausreichen. Deshalb wollen wir die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften fördern und bestehende Beschäftigungsverhältnisse legalisieren. Auf den Fachkräftemangel müssen wir in allen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen eine Antwort geben. In der Pflege können wir beweisen, dass wir gute Antworten auf dieses Problem haben.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, einen Pflegevorsorgefonds einzuführen. Dem werden jährlich mindestens eine Milliarde Euro zugeführt. So bleiben die Beiträge zur Pflegeversicherung stabil, wenn ab 2035 die geburtenstarken Jahrgänge in das typische Pflegealter kommen. Erstmals wird damit in einem sozialen Sicherungssystem Generationengerechtigkeit konsequent umgesetzt. Wir wollen die gute soziale Absicherung erhalten. Aber auch in Zukunft müssen junge Menschen die Chance haben, ihr Leben möglichst frei von allzu vielen finanziellen Zwängen zu gestalten.“

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung(KBV), Dr. Andreas Köhler, legt zum 01. März 2014 sein Amt nieder. Das gab Köhler am Donnerstag in Berlin bekannt. Als Grund für diesen Schritt, nannte er seine angeschlagene Gesundheit. Dr. Köhler hatte Anfang November 2013 einen Herzinfarkt erlitten und musste bis Anfang Januar 2014 aussetzen. Die KBV teilte in einer ersten Reaktion mit, dass der heutige Tag eine Zäsur darstelle und dankte Dr. Köhler für seine Leistungen. Er habe Großes geleistet.

Bezüglich einer Nachfolgeregelung verwies die KBV auf die nächste reguläre Vertreterversammlung.

Das Bundeskabinett hat heute dem Vorschlag des Bundesministers für Gesundheit Hermann Gröhe zugestimmt, die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler zur Beauftragten der Bundesregierung für Drogenfragen zu berufen. Die Amtseinführung erfolgte am 15.01.2014 durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Frau Mortler wird in der 18. Legislaturperiode als Beauftragte der Bundesregierung die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung koordinieren und in der Öffentlichkeit vertreten.

Der Ausschuss für Gesundheit hat am 15.01.2014 unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) seine konstituierende Sitzung abgehalten.  Im Gesundheitsausschuss der 18. Legislaturperiode sind insgesamt 37 Parlamentarier als ordentliche Mitglieder vertreten, darunter 18 aus der CDU/CSU-Fraktion, elf aus der SPD-Fraktion und jeweils vier Abgeordnete aus der Fraktion Die Linke und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Der SPD-Abgeordnete Edgar Franke aus Nordhessen, Wahlkreis Schwalm-Eder, ist neuer Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Der 53-jährige promovierte Jurist löst in dieser Funktion die SPD-Abgeordnete Carola Reimann ab, die in der vergangenen Wahlperiode den Ausschuss geleitet hatte.

CDU/CSU: Ute Bertram; Rudolf Henke; Michael Hennrich; Hubert Hüppe; Erich Irlstorfer; Roy Kühne; Katja Leikert; Karin Maag; Reiner Meier; Maria Michalk; Dietrich Monstadt; Lothar Riebsamen; Erwin Rüddel; Heiko Schmelzle; Tino Sorge; Jens Spahn; Thomas Stritzl; Emmi Zeulner
SPD: Heike Baehrens, Burkhard Blienert; Sabine Dittmar; Edgar Franke (Vorsitz); Dirk Heidenblut; Marina Kermer; Helga Kühn-Mengel; Hilde Mattheis; Bettina Müller; Mechthild Rawert; Martina Stamm-Fibich
Die Linke: Kathrin Vogler; Harald Weinberg; Birgit Wöllert; Pia Zimmermann
Bündnis 90/Die Grünen: Maria Klein-Schmeink; Elisabeth Scharfenberg; Kordula Schulz-Asche; Harald Terpe

Jens Spahn wurde am 13.01.2014 erneut zum Gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion gewählt. Er erhielt bei der Abstimmung 93 Prozent der Stimmen und damit ein eindeutiges Votum der CDU Bundestagsabgeordneten. Jens Spahn kann damit seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und weiterhin an entscheidender Stelle im Gesundheitswesen wirken. Der GPA gratuliert seinem stellv. Landesvorsitzenden ganz herzlich zur Wahl und wünscht ihm für die kommende Legislaturperiode viel Erfolg.

Der bisherige Staatssekretär im Bundesminis­terium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Lutz Stroppe hat als Nachfolger von Thomas Ilka sein neues Amt als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit angetreten.

Stroppe leitete zwischen Februar 2010 und Juli 2012 die Abteilung „Kinder und Jugend“ im BMFSFJ. Am 4. Juli 2012 wurde er zum Staatssekretär im BMFSFJ ernannt.

Von 1999 bis 2001 war Stroppe stellvertretender Büroleiter des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, bevor ihm zum 1. Februar 2001 die Leitung des Büros übertragen wurde. In den Jahren 2006 bis 2010 arbeitete er als Bereichsleiter „Politische Programme und Analysen“ in der Bundesgeschäftsstelle der CDU.

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