Frank Rudolph zeigt sich verwundert über die massive Kritik am neuen Gesundheitsminister Jens Spahn und seinen Äußerungen zur Armutsverhinderung durch Hartz IV. und zum Streit über die Tafeln in Deutschland. „Diese Kritik, vor allem von Seiten der Grünen und Linken, ist unfair und scheinheilig. Jens Spahn beschreibt völlig richtig einen Zustand, nimmt keinerlei Wertung vor. Das hat mit sozialer Kälte aber auch gar nichts zu tun“, so Rudolph. Die Tafeln in Deutschland verteilten durch freiwillige Helfer Lebensmittel, die ansonsten vernichtet würden. Auch ohne diese Verteilung müsse kein Bedürftiger verhungern. Dies werde durch Hartz IV und die damit verbundenen staatlichen Leistungen gewährleistet. Diese nachvollziehbare und gerechte Form der Armutsverhinderung sei im Übrigen unter Beteiligung der Grünen eingeführt worden.

Rudolph weist darauf hin, dass zum Thema Armut aufgeregte Scheindiskussionen geführt würden, die mit falschen Zahlen und emotionalisierenden Einzelbeispielen operierten. Dies habe mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Hartz IV diene eben genau der Existenzsicherung für Menschen ohne eigenes Einkommen bzw. zu geringem Einkommen. Diese Hilfe müsse aber auch angenommen werden und könne nicht mehr als die immer wieder angepassten Grenzen leisten. „Jens Spahn hat völlig zu Recht darauf verwiesen, dass diese Hilfsleistungen erst einmal erwirtschaftet und durch ausreichende Steuereinnahmen gesichert werden müssen. Dadurch sind den Hilfen Grenzen gesetzt, die im Übrigen stetig der wirtschaftlichen Entwicklung angepasst werden“, argumentiert Rudolph. „Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, wie sich Spahn dadurch über Empfänger von Sozialleistungen gestellt haben oder sie gar herablassend bewertet haben soll.“

Rudolph forderte insbesondere Linke und Grüne, aber auch einige Sozialverbände dazu auf, zu einer sachgerechten Diskussion zurückzukehren. Dazu gehöre auch ein fairer und angemessener Umgang mit den Tafeln und ihren ehrenamtlichen Helfern. „Wer fälschlicherweise den Eindruck erweckt, Deutschland habe ein Problem mit massenhafter Armut, der kocht sein politisches Süppchen auf dem Rücken der Menschen und spielt radikalen politischen Kräften gewollt oder ungewollt in die Hände“, stellt Rudolph fest.

 

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