Am Freitag 21. August nahm sich der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Herr Jens Spahn Zeit, „seine“  gesundheitspolitische Heimat in Düsseldorf, den Gesundheitspolitischen Arbeitskreis NRW, zu besuchen.

Soeben von einer Reise mit der Bundeskanzlerin aus Brasilien zurückgekehrt, vermittelte Herr Spahn die engen Schnittstellen zwischen Finanzministerium und Gesundheitspolitik.

Das derzeit „funktionierende“ und am Koalitionsvertrag ausgerichtete Gesundheitssystem wird für diese Legislaturperiode keine Überraschungen mehr bieten. Das Präventionsgesetz oder das Pflegestufen-Neuordnungsgesetz bestätigen lediglich die Entwicklungen des „Faktischen“.

Aktuell werden uns die großen Themen beschäftigen, wie die Rentendiskussion oder die europäische Solidarität in der Finanzierung von Mitgliedsländern oder in der sozialen Integration der „Völkerwanderung“.

Innerhalb der Partei CDU wird eine „Wertediskussion“ den Weg im 21. Jahrhundert weiter öffnen; mit dem „U“ wird die Partei die Buntheit der Menschen, die demografischen Veränderungen und die Generationen übergreifenden Ansprüche in rechtliche Verbindlichkeiten gießen.

Herr Jens Spahn sicherte weiter seine Mitgliedschaft im GPA NRW zu sowie die Kontaktverbindungen zu denjenigen Parlamentariern, die seine Aufgaben übernehmen werden. GPA-Vorsitzender und Kollege Dr. Höschel konnte eine nahezu vollständig besetzte Vorstandsrunde in das Wochenende entlassen mit der Aufgabe, ggfs. an einem Positionspapier des GPA zum „Anti-Korruptionsgesetz“ mit zu wirken.

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